Antifolterkomitee besucht türkische Gefängnisse

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Wie das europäische Antifolterkomitee nach monatelangem Schweigen zur Isolation Abdullah Öcalans und dem dagegen laufenden Hungerstreik mitteilt, sind in diesem Monat einschließlich Imrali viele Gefängnisse in der Türkei inspiziert worden.

Wie das Europarats-Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) mitteilt, hat zwischen dem 6.-17. Mai ein „Ad-Hoc-Besuch“ in der Türkei stattgefunden. Dabei sind zahlreiche Haftanstalten besichtigt worden, unter anderem auch das Hochsicherheitsgefängnis Imrali, in dem der kurdische Vordenker Abdullah Öcalan mit drei weiteren Gefangenen isoliert wird. In der Mitteilung des CPT heißt es, dass dabei untersucht worden sei, ob die 2016 empfohlenen Maßnahmen bezüglich der Haftbedingungen von der türkischen Regierung umgesetzt worden sind.

Neben Imrali im Marmara-Meer sind laut CPT zahlreiche Vollzugsanstalten und Polizeistationen in Istanbul, Amed (Diyarbakir), Ankara und Riha (Urfa) besucht worden, außerdem wurden Gespräche mit Hunderten Personen geführt, die sich in Polizeigewahrsam befinden oder kürzlich befunden haben. Weitere Gespräche fanden mit den türkischen Innen-, Justiz- und Gesundheitsministern und der „Institution für Menschenrechte und Gleichberechtigung in der Türkei“ statt. Die „ersten Beobachtungen“ sind den türkischen Behörden laut Erklärung übermittelt worden.

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