Aufruf zur Demonstration in Brüssel

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Kurdische Organisationen rufen für Mittwoch zur Teilnahme an einer Demonstration zum Europaparlament in Brüssel auf.

Der europaweite Dachverband KCDK-E, der Frauendachverband TJK-E und die deutschlandweite Konföderation KON-MED rufen zu einer Demonstration in Brüssel am 22. Mai auf. Mit der Demonstration, die um 10 Uhr am Zentralbahnhof beginnt und zum Europaparlament führt, soll auf den Hungerstreik gegen die Isolation des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan aufmerksam gemacht werden.

Die kurdischen Organisationen teilen dazu mit, dass der von der HDP-Abgeordneten Leyla Güven initiierte Hungerstreik sich von den türkischen Gefängnissen auf Europa, Kanada und Südkurdistan ausgeweitet hat und Tausende Menschen daran teilnehmen. Angesichts der Drucks auf die türkische Regierung, der durch den Widerstand in der Türkei und im Ausland entstanden ist, sei im Januar einmalig ein Besuch auf Imrali durch Mehmet Öcalan, den Bruder von Abdullah Öcalan, zugelassen worden. Anschließend wurde Leyla Güven aus dem Gefängnis entlassen, sie setzt seitdem den Hungerstreik in ihrer Wohnung in Amed fort. Zuletzt ist nach acht Jahren erstmalig wieder ein Kontakt zwischen Öcalan und seinem Anwaltsteam ermöglicht worden. Der türkische Justizminister musste eine Erklärung dazu abgeben und auch das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) äußerte sich gestern zu einem erfolgten Besuch auf der Gefängnisinsel Imrali.

„All diese Entwicklungen sind das Ergebnis des seit über sechs Monaten andauernden Hungerstreik und der breiten Solidarität“, schreibt der KCDK-E in seiner Erklärung: „Trotzdem ist die Isolation Abdullah Öcalans noch nicht aufgehoben. Um die Totalisolation zu beenden, rufen wir die in Deutschland, Belgien, Holland und Frankreich lebende kurdische Bevölkerung und die demokratischen Kräfte dazu auf, den Widerstand der Hungerstreikenden zu unterstützen und den Kampf gegen die Isolation zu verstärken.“

Trotz der Verlautbarung des türkischen Justizministeriums, dass das Besuchsverbot seiner Anwälte bei Abdullah Öcalan aufgehoben ist, sind nach dem einmaligen Besuch auf Imrali alle weiteren Anträge des Verteidigerteams und der Angehörigen unbeantwortet. Die Isolation wird damit faktisch fortgesetzt.

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